Das Kantonale Führungsorgan (KFO) trägt die Gesamtverantwortung für den Vollzug des Bevölkerungsschutzes im Kanton Bern. Zur Koordination der Information und der Vorsorgemassnahmen im Hinblick auf einen drohenden Energiemangel im Herbst bzw. Winter 2022/2023 setzte der Regierungsrat im Herbst 2022 einen «Sonderstabs Energiemangel KFO (SST E)» unter der Leitung des KFO ein.
Einsatz des Sonderstabs Energiemangel KFO 2022/2023
Gemäss den Fachleuten des Bundes und der Energieunternehmen musste im Herbst bzw. Winter 2022/2023 mit Engpässen in der Energieversorgung gerechnet werden. Zur Koordination der Information und der Vorsorgemassnahmen im Hinblick auf einen drohenden Energiemangel setzte der Regierungsrat am 24. August 2022 einen «Sonderstab Energiemangel KFO» ein. Dieser hatte den Auftrag, sämtliche Informationen des Bundes, interkantonaler Gremien, der Energieversorger und kantonaler Stellen zu bündeln, die Szenarien und Massnahmen mit dem Bund abzusprechen und alle Massnahmen im Zusammenhang mit einem möglichen Energiemangel auf kantonaler Stufe zu koordinieren. Die Absprache und der Informationsaustausch mit den Gemeinden gehörten ebenso zu den Aufgaben des Sonderstabs wie die Koordination der Information an die Bevölkerung. Der Sonderstab berichtete regelmässig an den Regierungsrat und bereitete dessen Entscheide vor.
Im Sonderstab waren die Generalsekretariate sämtlicher Direktionen sowie Fachleute ausgewählter Ämter der Kantonsverwaltung vertreten. Geleitet wurde er durch den Chef des KFO.
Tätigkeiten und ergriffene Massnahmen des SST E
Massnahmenpakete
Über den Herbst und Winter 2022/2023 traf sich der SST E zu regelmässigen (virtuellen) Sitzungen, bereitete mehrere Massnahmenpakete vor und setzte verschiedene Vorbereitungsarbeiten in Gang. So konnte der Regierungsrat am 21. September 2022 und am 6. Oktober 2022 je ein Massnahmenpaket für die Kantonsverwaltung und für den Bildungsbereich beschliessen. Diese Massnahmenpakete umfassten die folgenden Kernmassnahmen für die jeweiligen Bereiche:
- Senkung der Innenraumtemperatur
- Verzicht auf Warmwasser (sofern dies nicht betriebsnotwendig ist)
- Verzicht auf nicht sicherheitsrelevante Aussenbeleuchtungen
- Sparanstrengungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
- Optimierungen bei Heizung, Warmwasseraufbereitung, Lüftung, Beleuchtung
Zudem regelte er die Umschaltung von Zweistoffanlagen von Gas auf Heizöl und empfahl den Gemeinden und der Privatwirtschaft die Umsetzung analoger Massnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich.
Für den Zeitraum Weihnachten und Neujahr 2022/2023 sprach der SST E eine Homeoffice-Empfehlung aus, sodass in leerstehenden Innenräumen die Temperatur zusätzlich reduziert und dadurch Energie gespart werden konnte.
Über die Entwicklungen und die getroffenen Massnahmen informierte der SST E die Gemeinden mit einem eigenen Newsletter und die Bevölkerung mit einer eigenen Themenwebsite auf dem Internetportal des Kantons (Energiemangel (be.ch)).
Weitere Tätigkeiten
Zur Vorbereitung auf künftige Energiemangellagen hat der SST E verschiedene Vorbereitungsarbeiten angestossen. Um die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen besser abschätzen zu können, lancierte er ein Projekt zum Aufbau eines «Energie-Cockpits», erarbeitete eine Checkliste zur Vorbereitung einer Kontingentierung für die Kantonsverwaltung und die kantonalen Schulen und prüfte einen übergreifenden «multi-site-Ansatz» für die ganze Kantonsverwaltung. Die einzelnen Verbraucher ihrerseits erarbeiteten die erforderlichen Vorbereitungsmassnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich.
Weiter bereitete er einen möglichen notstromversorgten Ausweichstandort für den Grossen Rat, den Regierungsrat, die Kernbereiche jeder Direktion sowie die Staatskanzlei vor. Zudem traf er Massnahmen zur Sicherstellung der Treib- und Brennstoffversorgung der Kantonsverwaltung. Auch Vorbereitungen hinsichtlich einer zeitgerechten Information der Bevölkerung und der Unternehmen und Branchen im Kanton Bern sowie die Erarbeitung von Wissensgrundlagen für die Institutionen des Gesundheitswesens gehörten zu seinen Tätigkeiten. Das Ziel all dieser Massnahmen war es, sicherzustellen, dass auch bei periodischen Netzabschaltungen oder einem Stromausfall die wichtigsten Leistungen zugunsten der Bevölkerung des Kantons Bern weiterhin erbracht werden können.
Sistierung des Auftrags des SST E
Als im Frühling 2023 die Temperaturen wieder stiegen, sank auch das Risiko einer Energiemangellage. Die Kommunikation des Bundes und anderer Gremien wurde schrittweise zurückgefahren und die Vorbereitungen auf künftige Winter rückten in den Fokus. Vor diesem Hintergrund beschloss der Regierungsrat am 29. März 2023, die im Herbst 2022 beschlossenen Massnahmen vorläufig aufzuheben und die begonnenen langfristigen Arbeiten in den ordentlichen Strukturen weiterzuführen. Mit der Entspannung der Lage war auch der Auftrag des SST E vorerst erfüllt. Da davon ausgegangen werden musste, dass sich die Situation im Herbst 2023 erneut verschärfen könnte, hielt sich der SST E bereit, seine Arbeit unverzüglich wiederaufzunehmen, weshalb vorerst noch von einer Aufhebung des SST E abgesehen wurde.
Herbst 2023
Im August und im Oktober 2023 informierte das KFO den Regierungsrat über den Stand der Umsetzung der langfristigen Arbeiten. Da sich keine erneute Verschärfung der Lage abzeichnete, hob der Regierungsrat den SST E ebenso wie die bislang sistierten Energiesparmassnahmen im Dezember 2023 definitiv auf. Die im SST E initiierten mittel- und langfristigen Arbeiten wurden während den Sommermonaten in den ordentlichen Strukturen weiterbearbeitet. So wurden zum Beispiel ein Cockpit zum Energieverbrauch der Kantonsverwaltung aufgebaut und eine allfällige Kontingentierung von Strom und Gas für die Kantonsverwaltung, die kantonalen Schulen und die Institutionen des Gesundheitswesens vorbereitet. Damit war der Kanton Bern besser vorbereitet auf eine allfällige künftige Energiemangellage als vor einem Jahr. Er wird die Arbeiten in den ordentlichen Strukturen weiter vorantreiben.
Erkenntnisse
Die Einsetzung eines Sonderstabes KFO für die Koordination der kantonalen Massnahmen im Falle einer erst drohenden, aber noch nicht eingetretenen Notlage war ein Novum und hat sich für den vergangenen Herbst/Winter 2022/2023 bewährt. Die interdepartementale Zusammensetzung, die Einbindung von entscheidbefugten Kadermitarbeiterinnen und -mitarbeitern aller Generalsekretariate, die enge Einbindung der hauptbetroffenen Fachämter sowie die Integration der von Entscheiden Hauptbetroffenen waren wichtige Erfolgsfaktoren. Mit den vom Regierungsrat beschlossenen Energiesparmassnahmen konnten die avisierten Sparziele erreicht werden. Mit den in Vorbereitung befindlichen Tools und Vorsorgemassnahmen kann die Resilienz der Kantonsregierung und -verwaltung erhöht werden.
Solveig Muggli, Stv. Stabchefin BSM, Fachbereich Führungsunterstützung